Bernhard Schemmer MdL |
 
Aus dem Landtag

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Eine Woche im Landtag
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Jede Woche verläuft natürlich etwas anders, aber damit Sie zumindest einen kurzen Einblick in meine politische Arbeit bekommen, habe ich eine Kalenderwoche als Beispiel für meine politische Arbeit aufgeführt. So verschieden die Wochen in ihren Abläufen auch sein mögen, eines bleibt immer gleich: Es gibt in jeder Woche viele Papiere zu lesen: Anträge, Kleine Anfragen, Gesetze und Gesetzentwürfe, Stellungnahmen, Briefe aus dem Wahlkreis und vieles mehr. Diese Arbeit nimmt einen nicht unerheblichen Raum ein. Auch die Teilnahme an Sitzungen und deren Vorbereitung ist wesentlicher Bestandteil meiner Arbeit. Hierzu gehören nicht nur Plenar- und Fraktionssitzungen, sondern auch solche von Arbeitskreisen und Ausschüssen. Daneben gibt es viele offizielle Termine und Gesprächsrunden mit Kollegen/-innen bzw. Mitarbeitern/-innen der verschiedenen Ministerien.

Montag

Zunächst verschafffe ich mir einen Überblick über die Termine und Themen der neuen Woche. Ich plane mit meiner Mitarbeiterin die zu erledigende Arbeit, zum Beispiel muss eine Rede, die ich bei der nächsten Plenarsitzung halten möchte, vorbereitet werden. Mit der Pressereferentin gehe ich anschließend die Pressemitteilungen des vergangenen Wochenendes durch bzw. wir besprechen  Ideen für eigene Pressemitteilungen. Dann erledige ich Telefonate, beantworte Briefe und kümmere mich z.B. Petitionsangelegenheiten. Schließlich bereite ich mich noch auf die morgige Fraktionssitzung vor.

Dienstag

Der Tag beginnt mit der sog. "Münsterland-Runde". Das ist ein regel- mäßiges Treffen aller münsterländischen CDU-Abgeordneten. Wir besprechen die aktuellen Belange unserer Region, erarbeiten Positions- papiere und vertreten gemeinsam den ländlichen Raum bei allen politischen Entscheidungen.
Anschließend findet die wöchentliche Fraktionssitzung der CDU statt. Hier werden die Weichen gestellt für die Plenarwoche, mögliche Probleme und Konflikte analysiert und Vorgehensweisen abgestimmt.
In der Fraktionssitzung fallen die Entscheidungen für das Verhalten der Fraktion im Landtag. 
Danach beantworte ich Post, schreibe Kleine Anfragen etc. Darüber hinaus bespreche ich mit meiner Mitarbeiterin das weitere Wochenprogramm. Abends bin ich auf Veranstaltungen (z.B. Fraktionssitzung in Reken, Kreistagssitzung, Jahres- hauptversammlung etc.) im Wahlkreis eingeladen.

Heinrich Kruse MdL, Bernhard Tenhumberg MdL, Bernhard Schemmer MdL und Dr. Renate Düttmann-Braun MdL im Fraktionssaal der CDU im nordrhein-westfälischen Landtag

Mittwoch

Mittwoch, Donnerstag und zunehmend auch am Freitag finden regelmäßig Plenarsitzungen statt. Sie beginnen um 10.00 Uhr und dauern meistens bis in die Abendstunden. Im ganzen Landtagsgebäude herrscht geschäftige Hektik. Es ist übrigens ein Irrglaube, dass die Abgeordneten die ganze Zeit im Plenarsaal sitzen und zuhören, was ihre Kollegen bzw. die Abgeordneten der anderen Partein vortragen. Die eigentliche Arbeit findet nämlich in den Fachausschüssen zuvor! statt. Jeder Abgeordnete geht zu den Themen mit denen er sich vorwiegend beschäftigt ins Plenum. Natürlich ist er bei allen Abstimmungen anwesend. Die übrige Zeit ist vollgestopft mit Terminen. Denn Plenartage sind die Tage, wo sich viele Leute ankündigen, um sich in ihrer Funktion vorzustellen, ihre Anliegen vorzutragen oder ihr Unternehmen zu präsentieren. Daneben besuchen an diesen Tagen viele Besucher- gruppen den Landtag. Auch für diese stehen die Abgeordneten gern zur Verfügung.

In den Wochen, wo keine Plenarsitzungen stattfinden, bin ich mittwochs oft den ganzen Tag in meinem Wahlkreis unterwegs und stehe den Menschen dort bzw. ihren gewählten Vertretern Rede und Antwort. In regelmäßigen Abständen plant auch die "Münsterlandrunde" auswertige Termine. Zum Beispiel besuchen wir im Münsterland ansässige Unternehmen, Treffen uns mit Vertretern von Vereinen und Verbänden oder mit Bürgermeistern /-innen. So bekommen wir einen Einblick in deren Arbeit und können ihre Sorgen und Nöte besser verstehen.  


Donnerstag

In Plenarwochen unterscheiden sich Mittwoch, Donnerstag und oft der Freitag nicht von einander.

In den Wochen, wo keine Plenarsitzung stattfindet, erledige ich zunächst die anfallende Büroarbeit. Vormittags trifft sich regelmäßig der CDU-Arbeitskreis Bauen, Wohnen und Verkehr, dessen Sprecher ich seit Juli 2010 bin. Im Arbeitskreis treffen sich alle CDU-Mitglieder des Aus- schusses für Bauen, Wohnen und Verkehr, um darüber abzustimmen, wie der gemeinsame Standpunkt zu den einzelnen Themen im Ausschuss lauten soll. Am Nachmittag, oft bis in den Abend hinein, findet dann die eigentliche Ausschusssitzung statt. Im Ausschuss sind alle gewählten Parteien mit Mitgliedern vertreten, um die bau-, wohungs- oder verkehrspolitischen Themen des Landes zu erarbeiten.

Freitag

Wenn ich Zeit finde, versuche ich an diesem Tag meinen ursprünglichen Beruf als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur auszuüben. Diese Arbeit verschafft mir Unabhängigkeit und einen gewissen Abstand zu meiner politischen Tätigkeit. Anderenfalls, so befürchte ich, wird man mit der Zeit vielleicht etwas Berufsblind und verliert den Blick fürs Wesentliche.

Samstag

An Samstag bin im Wahlkreis unterwegs; besuche Schützenfeste, Einweihungsveranstaltungen etc.oder bin zu Klausurtagungen der örtlichen CDU eingeladen.

Landtag Nordrhein-Westfalen, Foto: B. Schälte

Sonntag

Keine offiziellen Termine – mal nur privat sein.

   
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Nordrhein-Westfalen
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