Bernhard Schemmer MdL |
 
Aus dem Landtag

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    Herzlich willkommen
01.12.2016
"Von Hause aus Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur“
Bernhard Schemmer begann heute vor 50 Jahren seine Ausbildung

Als Vermessungstechniker hat man ein breit gefächertes Berufsbild. Die Aufgaben verlangen eine hohe Konzentration und Genauigkeit. Ergo trägt man als Vermessungstechniker eine große Verantwortung. Zugleich beinhaltet das Berufsbild des Vermessungstechnikers natürlich die Vermessung von Gelände vor Ort.

„Man ist also sein eigener Chef und viel an der frischen Luft“, dachte sich Bernhard Schemmer heute vor 50 Jahren. Am 1. Dezember 1966 hat er seine Ausbildung begonnen, die ihn letztendlich zum selbstständigen Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur und parallel dazu zur Ausübung seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter nach Düsseldorf führte.

Heute hat sich das Berufsbild technisch und elektronisch weiterentwickelt – die ursprüngliche Begeisterung dafür ist jedoch ungebrochen.

Wir gratulieren daher ganz herzlich zum heutigen Jubiläum!


25.11.2016
Themen der Woche
Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion (47. KW)

Landesbauordnung ist Bremse für den Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen
 
Bleibt es beim vorliegenden Entwurf zur neuen Landesbauordnung, bleibt die Regierung Kraft die Regierung der steigenden Mieten und der Wohnungsknappheit. Wo man Vereinfachungen erwartet, finden sich stattdessen Kostentreiber. In der jetzigen Form stellt die neue Bauordnung eine Belastung für den Wohnungsbau dar und muss noch wesentlich verändert werden. Das ist das Fazit des Werkstattgesprächs der CDU-Landtagsfraktion mit führenden Bauexperten und Akteuren am Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen.
 
Viele Begriffe sind unzureichend definiert. Was „barrierefrei“, „rollstuhlgerecht“ „behindertengerecht“ oder „seniorengerecht“ bedeuten, bleibt weiterhin unklar. Rechtsunsicherheiten und Prozesse könnten die unerwünschten Nebenwirkungen der neuen Landesbauordnung sein. Kürzere Bearbeitungszeiten bei Bauanträgen, unter anderem durch Digitalisierung, kommen gar nicht erst vor. Die notwendige Entschlackung von unnötigen Vorschriften hat nicht stattgefunden.
 
Die Abstandsflächen in Nordrhein-Westfalen gehören zu den tiefsten bundesweit. Angesichts begrenzter Bauflächen und Wohnungsknappheit ist das überhaupt nicht nachvollziehbar. Was in 14 anderen Bundesländern problemlos möglich ist, sollte bei uns Standard werden. Auch was das innovative Bauen mit Holz oder Stahl betrifft, bleibt die neue Landesbauordnung weit hinter den Erwartungen und weit hinter anderen Bundesländern zurück. Die Diskriminierung des umweltfreundlichen und nachwachsenden Rohstoffes Holz bleibt bestehen.
 
Offenbar ist Rot-Grün der Überzeugung, dass die Adressaten einer Bauordnungsnovelle glückliche Bürokraten im Ministerium sind und nicht wohnungssuchende und bauwillige Bürger. Die Landesregierung muss ihren Gesetzentwurf zur neuen Landesbauordnung dringend überarbeiten. Nach vier Jahren Untätigkeit liegt heute eine Bauordnung vor, die den Wohnungsbau ausbremst, anstatt ihn zu beschleunigen.



11.11.2016
Themen der Woche
Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion (45. KW)

Anspruchslos, machtlos, ahnungslos – Groschek kapituliert vor den Folgen seiner eigenen Unfähigkeit und Untätigkeit
Minister Groschek hat vor der Verkehrssituation in Nordrhein-Westfalen kapituliert. Als zuständiger Minister das unerträgliche Stauchaos auf der A1 bei Leverkusen mit dem Mauerfall in Berlin in Verbindung zu bringen, ist der neuester Höhepunkt der immer groteskeren Rhetorik des Ministers und Ausdruck völliger Hilflosigkeit. Groschek zeigt sich machtlos gegenüber einer Situation, die Rot-Grün durch jahrelange Untätigkeit seit der Regierungsübernahme im Jahr 2010 zugelassen hat.
Der Minister blieb auch in der Plenardebatte am 10.11.2016 die von der CDU verlangten Antworten schuldig. Wie er dem Chaos Herr werden will, sagte er nicht. Das ist die Ankündigung an alle, die auf den Autobahnen um Leverkusen unterwegs sind, dass sie auch in den kommenden Jahren dort im Stau stehen werden. In einem immer unverständlicher werdenden Gegensatz von Fremd- und Selbstwahrnehmung klopft sich der Minister öffentlich auf die Schulter und erklärt seine Anwesenheit bei der Einweihung der Sperranlage als heroisches Zeichen, dass er sich nicht aus der Verantwortung stiehlt. Verantwortung zu tragen heißt aber, Antworten zu geben. Hier gilt nach heute: Fehlanzeige. Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Anwohner und Reisende können von der Regierung Kraft zurecht verlangen, dass sie mehr unternimmt, als schulterzuckend die bis zu 400 Kilometer Stau an den Vormittagen hinzunehmen. Die Kritik an den unhaltbaren Zuständen als Populismus abzutun, verdreht die Dinge vollends: Probleme nicht mehr zu benennen, sondern schönzureden – das hilft den Populisten.



   
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CDU Landesverband
Nordrhein-Westfalen
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